Name: Silvia (Spitzname "Silvi") CED: Morbus Crohn Stomaträger/Pouchträger: Endständiges Ileostoma CED seit: 1987 Intoleranzen : Ich habe keine Intoleranzen Herkunft: Stockstadt am Rhein (Hessen) Beruf: Hauswirtschafterin jetzt Rentnerin zum Crohnportal gekommen: ich bin seit beginn hier dabei
Die SPD will Geringverdiener ?ber den Abbau von Sozialabgaben entlasten, statt Steuergeschenke zu verteilen. Im Gegenzug sollen Top-Verdiener st?rker zur Kasse gebeten werden. Die SPD-Spitze stellt somit ein Konzept vor, mit dem sie der Union im Wahlkampf 2009 Paroli bieten will.
Ein Kernziel ist die Senkung der Sozialabgaben von derzeit 40 auf unter 36 Prozent bis 2020. Das w?re der niedrigste Stand seit der Wiedervereinigung. Bei Erreichen des angestrebten Ziels w?rde eine Krankenschwester mit einem monatlichen Einkommen von 2.500 Euro um rund 600 Euro pro Jahr entlastet.
Gleichzeitig soll die Einkommensgrenze f?r die so genannte "Reichensteuer" von 45 Prozent halbiert werden. So greift diese f?r Singles bereits bei 125.000 Euro und nicht wie bisher erst bei 250.000 Euro. Gepr?ft werden soll auch die Wiedereinf?hrung der Verm?genssteuer.
Die CSU hatte vor drei Wochen ein Steuerkonzept vorgestellt, das unter anderem eine Anhebung des Grundfreibetrags und eine Senkung des Eingangssteuersatzes ab 2010 vorsieht. Die Grenze f?r den Spitzensteuersatz soll 2012 angehoben werden. Die SPD h?lt weitere Steuersenkungen dagegen nicht f?r angebracht. Mit 22 Prozent habe Deutschland eine der niedrigsten Steuerquoten unter den Industrienationen.
Die SPD argumentiert, dass vor allem Niedrigverdiener unter den hohen Abgaben leiden. Auch sie m?ssten bereits vom ersten verdienten Euro an rund 21 Prozent an die Sozialkassen zahlen. Die Sozialabgaben seien in dieser Gruppe h?her als die Steuern. Dies senke auch den Anreiz zur Arbeitsaufnahme. SPD-Chef Kurt Beck sprach von einem "verantwortlichen Weg" und einer "klaren Orientierung" f?r die kommenden Jahre.
Die von der Union versprochenen Streuersenkungen seien angesichts der Staatsschulden von fast 1.600 Milliarden Euro unverantwortlich und in dieser Legislaturperiode nicht m?glich. Die SPD mache aber auch die "Ausgabenorgie der sogenannten Linkspartei" nicht mit, betonte Beck.
Der bayerische Ministerpr?sident G?nther Beckstein (Bild unten)hat dagegen das SPD-Steuerkonzept als "dreistes Steuererh?hungskonzept und Frontalangriff auf die breite Schicht der Leistungstr?ger unserer Gesellschaft" kritisiert. "Mit massiven Steuererh?hungspl?nen sch?re die SPD den Neid in der Gesellschaft und demotiviere die Leistungstr?ger", erkl?rte der CSU-Politiker.
Abgabensenkungen wie bei der Arbeitslosenversicherung d?rften nicht durch Steuererh?hungen konterkariert werden. "Das Spiel rechte Tasche, linke Tasche, das die SPD hier betreibt, ver?ppelt die Menschen", kritisierte der Ministerpr?sident.
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